Instanzenzug im Zivilprozess

Das deutsche Zivilprozessrecht teilt die erstinstanzliche Zuständigkeit systematisch zwischen Amtsgerichten und Landgerichten auf. Die Zuständigkeitsverteilung folgt primär dem Streitwertprinzip, ist aber durch besondere sachliche Zuständigkeiten ergänzt. Nach § 23 GVG sind die Amtsgerichte für Streitigkeiten mit einem Streitwert bis 5.000 € einschließlich zuständig, während Landgerichte bei höheren Streitwerten (ab 5.000,01 €) erste Instanz sind. Unabhängig vom Streitwert sind Amtsgerichte gemäß §§ 23, 23a GVG für bestimmte Materien wie Wohnraummietsachen zuständig.

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Diese Zuständigkeitsverteilung hat weitreichende Konsequenzen für den weiteren Instanzenzug: Bei erstinstanzlicher Zuständigkeit des Amtsgerichts geht die Berufung zum Landgericht, bei erstinstanzlicher Zuständigkeit des Landgerichts zum Oberlandesgericht. Dadurch ergibt sich ein differenziertes, aber strukturell einheitliches System des dreistufigen Instanzenzugs.

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Die Berufung als wichtiges Rechtsmittel im Zivilprozess unterliegt seit der ZPO-Reform 2002 strengeren Voraussetzungen. Gemäß §§ 511 ff. ZPO ist eine Berufung nur zulässig, wenn der Beschwerdewert 600 € übersteigt oder das erstinstanzliche Gericht die Berufung zugelassen hat. Die Berufungsfrist beträgt gemäß § 517 ZPO einen Monat ab Zustellung des vollständigen Urteils, wobei innerhalb von zwei weiteren Monaten die Berufungsbegründung erfolgen muss (§ 520 ZPO).